Zum Textbeginn springen . Zur Navigation springen .

Zukunftssteuer auf Mineralöl einführen!

Der DIHK feiert den Ölpreisabsturz als "milliardenschweres Konjunkturpaket". Beobachter des Ölpreiscrashs befürchten zugleich, dass Investitionen in Ölprojekte zurückgefahren werden und kommende Ölpreisanstiege umso heftiger ausfallen könnten. Die Nordsee-Förderer sehen beim aktuellen Preisniveau wirtschaftliche Schwierigkeiten, N-TV fragt, ob das Nordsee-Öl am Ende sei, was für die sowieso schrumpfende europäische Ölförderung keine gute Nachricht wäre. Der Chef des italienischen Energiekonzerns ENI warnt bereits, der nächste Ölpreisanstieg könne auf 200 US$ laufen.

Die deutsche Volkswirtschaft sparte von 2013 auf 2014 bereits etwa 6,5 Milliarden Euro für den Import von Öl: Waren es 2013 noch 55,4 Milliarden Euro, die für den Import von 90 Millionen Tonnen Öl ausgegeben wurden, dürften Ende 2014 nur noch etwa 48,9 Milliarden Euro für 88,5 Millionen Tonnen auf der Import-Rechnung stehen. Hält der aktuelle Ölpreis (und der aktuelle Euro-Dollar-Kurs) über das Jahr 2014 an, so stehen am Jahresende etwa 35,5 Milliarden Euro auf der Rechnung. Gegenüber 2013 hätte die deutsche Volkswirtschaft demnach 20 Milliarden Euro Importkosten gespart. Das ist in der Tat ein nennenswerter Kaufkrafteffekt. (Zahlen auf Basis der BAFA-Veröffentlichungen und eigenen Hochrechnungen)

Allerdings stellt sich die Frage: Wofür wird das Geld eingesetzt? Zum Schuhe kaufen? Zum Nägel lackieren? Mal wieder einen neuen IKEA-Schrank anschaffen, der nach 5 Jahren zusammenfällt? Ein neues Verbrennungsfahrzeug gekauft? Oder werden damit Häuser saniert und Heizungen auf dezentrale Energiequellen umgestellt, die Elektromobil- und ÖPNV-Infrastruktur ausgebaut, kurz: künftigen Ölpreissprüngen vorgebeugt? Wird die Ersparnis zum Konsum oder zur Investition verwendet?

Die vergangenen Jahre haben gezeigt, dass die deutsche Volkswirtschaft mit einem Ölpreisniveau von 100 bis 110 US$ wunderbar umgehen kann. Die Benzinpreise waren für viele Menschen lästig, aber offenbar erträglich. Würde der Gesetzgeber den aktuellen Ölpreisverfall durch eine entsprechende Steuer abschöpfen und die Steuereinnahmen in Zukunftsinvestionen lenken, stünden mal eben 20 Milliarden Investitionskapital zur Verfügung. Fast soviel wie die EEG-Umlage für 2014, die 21,5 Milliarden Euro betrug. Zwei Effekte würden erreicht:

  1. Es stünden nennenswerte Summen bereit, die Zukunftsinvestitionen ermöglichen.
  2. Es würden Fehlallokationen vermieden, zu denen der aktuelle Ölpreis verführt: Dieser suggeriert, Öl sei nicht knapp und man müsse daher auch bei Investitionen nicht auf einen Abschied vom Öl setzen.

Würde eine flexible Zukunftssteuer derart gesetzt, dass der Benzinpreis sich in einem Korridor von 1,50 bis 1,60 Euro pro Liter bewegt, und Ölpreissenkungen abgeschöpft, würde zudem größere Planungssicherheit existieren. Denkbar wäre sogar, Überschüsse aus dieser Steuer dazu zu nutzen, Ölpreisanstiege abzudämpfen, um akute Ölpreisschocks zu vermeiden.

Zitiert sei in diesem Zusammenhang mal wieder die Bundesanstalt für Geowissenschaften und Rohstoffe, die seit mehreren Jahren folgende Aussage in ihrer jährlichen Energiestudie mitführt:

Erdöl ist der einzige nicht-erneuerbare Energierohstoff, bei dem in den kommenden Jahrzehnten eine steigende Nachfrage wahrscheinlich nicht mehr gedeckt werden kann. Angesichts der langen Zeiträume, die für eine Umstellung auf dem Energiesektor erforderlich sind, ist die rechtzeitige Entwicklung alternativer Energiesysteme notwendig.

PS: Am 24.01. lädt das Bündnis abgefrackt zu einer Fracking-Demonstration nach München

Flattr this! Bitcoin-Adresse: 197sddH9NhoSXuQLKx6pTSSe6oEJPf9xNa