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Auswirkungen des EU-Gasstresstests auf Sachsen? Unbedenklich!

2014 war „Jahr Eins“ des Ukraine-Krieges. Am 16. März fand das umstrittene Referendum auf der Krim statt, nach welchem die Halbinsel dem russischen Territorium zugeschlagen wurde. Weil die Ukraine Transit-Land für russisches Gas und Öl in die EU ist und weil die EU und Russland über die Entwicklung (in) der Ukraine in Widerstreit liegen, wurde erstmals die Energieversorgungssicherheit Europas in größerem Maße öffentlich diskutiert. Am 27. Juni beschloss die EU-Kommission, einen sogenannten „Gasstresstest“ durchzuführen um herauszuarbeiten, wie anfällig die europäische Gasversorgung bei einem Gas-Boykott aus dem Osten wäre. Für diesen Stresstest holte sich die EU-Kommission offenbar Zuarbeit von den nationalen Behörden ein. Aus der internen Regierungsanalyse, die die Bundesregierung unter dem grünen Energiestaatssekretär Rainer Braake erstellte, schlußfolgerte SPIEGEL ONLINE: „Russischer Gasboykott träfe Deutschland hart“. Veröffentlicht wurden die Ergebnisse des Gasstresstests am 16. Oktober und die zugehörige Pressemitteilung beinhaltete die Aufforderung:

Staatliche Eingriffe sollten auf regionaler Ebene sorgfältig vorbereitet
und nur vorgenommen werden, wenn dies notwendig ist.
http://europa.eu/rapid/press-release_IP-14-1162_de.htm

Die Beamten der EU als Nationalstaaten-Bund wissen sehr wohl zu unterscheiden, ob sie die nationale oder die regionale Ebene ansprechen. Obige Formulierung adressiert offensichtlich eine Ebene unterhalb der nationalstaatlichen Ebene. In Deutschland dürften daher die Bundesländer zu den Adressaten dieser Mitteilung gehören. Daher liegt es nahe, die jeweiligen Landesregierungen zu fragen, was sie tun, um den von der EU vorgelegten Stresstest mit echten Handlungen zu untermauern. 5 Fragen, die mich am meisten interessieren, sandte ich daraufhin an zwei Landtagsabgeordnete unterschiedlicher Fraktionen im Sächsischen Landtag und bat darum, diese Fragen als „Kleine Anfrage“ einzureichen. Dr. Gerd Lippold, energiepolitischer Sprecher der Landtagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen fragte daher am 6. Januar 2015:

Auf Basis des Gas-Stresstests empfiehlt die EU-Kommission,
staatliche Eingriffe auf regionaler Ebene sorgfältig vorzubereiten:

  • Welche Eingriffe bereitet die Staatsregierung vor und wie erfolgt diese Vorbereitung?
  • Welche Wirkungen eines russischen Gas-Boykotts auf sächsische Unternehmen und Haushalte werden erwartet?
  • Welche Empfehlungen an Haushalte, Unternehmen, Kraftwerksbetreiber und Kommunalverwaltungen gibt die Staatsregierung auf Basis der Stresstest-Ergebnisse und der vorzubereitenden Eingriffe?
  • Welche Änderungen an der Energiestrategie der Landesregierung ergeben sich?
  • Inwieweit hält die Landesregierung es angesichts der hohen Ölabhängigkeit gegenüber Russland für notwendig, Stresstests hinsichtlich eines Ölboykott-Szenarios durchzuführen?

 

Die vollständig ausgeschöpfte Frist zur Beantwortung dieser „Kleinen Anfrage“ endete am 6. Februar. Das Original-Dokument des Sächsischen Wirtschaftsministeriums ist im Parlamentsdokumentationssystem des Sächsischen Landtags abrufbar. Ich empfehle erst das 3seitige Dokument und danach die folgende Beurteilung zu lesen:

Jene Menschen, denen ich die Antwort des Ministeriums vorlegte, reagierten mit Unverständnis. Es war ihnen nicht möglich, ohne großen Übersetzungsaufwand die Antworten ihrer Regierung zu verstehen. Empörung produzierte die Antwortverweigerung auf die Frage, welche Wirkungen eines möglichen Gas-Boykotts auf sächsische Unternehmen und Haushalte zu erwarten wären. Die Frage nach den Auswirkungen eines Gas-Boykotts sei „auf eine Bewertung gerichtet“, so das Dokument, das die Unterschrift des neuen sozialdemokratischen Wirtschaftsministers und stellvertretenden Ministerpräsidenten Martin Dulig trägt. „Zu der Abgabe einer Bewertung ist die Staatsregierung nicht verpflichtet“ sagt die Antwort weiter.

Somit bleiben die sächsischen Unternehmer und Familien im Dunkeln: Da sich die Staatsregierung nicht verpflichtet fühlt, Bewertungen abzugeben aber die Auswirkungen eines Gas-Boykotts offenbar Bewertungen erfordern, rede man nicht darüber. Es gilt also:

  • Entweder hat die Staatsregierung keine Bewertung vorgenommen, wie ein Gas-Boykott Sachsen treffen würde oder
  • sie hat eine Bewertung vorgenommen, zieht es aber vor, die Abgeordneten des Sächsischen Parlaments darüber im Unklaren zu lassen.

Welche Eingriffe bereitet die sächsische Staatsregierung nun also sorgfältig vor, wie die EU-Kommission der „regionalen Ebene“ empfiehlt? Die wortreiche Antwort läßt nur einen Schluß zu: Die Sächsische Staatsregierung bereitet keine Eingriffe vor. Da solch eine kurze, allgemeinverständliche Antwort aber zu Irritation beim Bürger führen könnte, der sich gern auf die Behörden verläßt, wird anders geantwortet. Wortreich wird verwiesen auf den Präventionsplan Gas und den Notfallplan Gas, die vom Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi) im Krisenfall umgesetzt würden. Zudem wird auf das Energiewirtschaftsgesetz verwiesen, nach welchem „vorrangig die Gasversorgungsunternehmen zuständig“ sind. Sollten „die Gaswirtschaftsakteure die Versorgung durch marktgerechte Maßnahmen nicht mehr gewährleisten können (Notfallstufe), ist der Staat in der Pflicht, den lebenswichtigen Bedarf an Gas durch hoheitliche Lastverteilung zu decken“. Zu deutsch: Erst wenn das Kind in den Brunnen gefallen ist, kümmert sich der Staat um die Rationierung des Gases. Vorher sind die Gasversorger verantwortlich. Für die Rationierung sei dann die Bundesnetzagentur zuständig, die auf Basis des Energiewirtschaftsgesetzes, des Energiesicherungsgesetzes und der Gassicherungsverordnung Verfügungen erlassen kann. In Krisenteams, die dann zum Einsatz kommen, würden die Bundesländer einbezogen, sofern sie betroffen sind.

Man kann diese Antwort übersetzen mit: Wir bereiten gar nichts vor. Genügend Gesetze auf Bundesebene regeln bereits alles. Verantwortlich sind andere.

Konsequent delegiert dann auch die schlichte Antwort auf Frage 3 die Verantwortung: Welche Empfehlungen die Staatsregierung an Haushalte, Unternehmen, Kraftwerksbetreiber und Kommunalverwaltungen auf Basis der Stresstest-Ergebnisse und der vorzubereitenden Eingriffe gibt? „Es wird auf die Antwort zu Frage 1 verwiesen.“ Übersetzt in Alltagsdeutsch: „Kümmert euch selbst, liebe Haushalte, Unternehmen, Kraftwerksbetreiber und Kommunalverwaltungen! Welche Gesetze einen möglichen Gasboykott regeln haben wir euch oben aufgelistet.“ Konsequente Antwort auf Frage 4: „An der Energiestrategie der Staatsregierung ergeben sich keine Änderungen.“

Wer bis dahin annahm, die gewählten Regierungen sorgen für den Fall der Fälle vor, muss feststellen, dass zumindest in Sachsen nach Berlin geschaut wird. Für die sächsische Landeshauptstadt Dresden, immerhin Regierungssitz, ist diese Haltung kritisch. 8.900 Gigawattstunden von insgesamt 16.160 Gigawattstunden Energiebedarf bezog die Stadtgesellschaft 2005 aus Erdgas - so steht es im Integrierten Energie- und Klimaschutzkonzept der Halbmillionenstadt. 55% des Energiebedarfs, der jedoch den überregionalen Güterverkehr und den Flugverkehr ausklammert, basiert also auf Gas. Dieses wird insbesondere zur Bereitstellung von Strom im Dresdner Kraftwerk „Nossener Brücke“ verwendet sowie durch Kraft-Wärme-Kopplung und ein großes Fernwärmenetz sowie tausende Einzelfeuerstellen für die Bereitstellung von Wärme. 90% der Dresdner Haushalte heizen direkt oder indirekt mit Gas:

Dresdner-Haushalte-heizen-mit-Gas

Ist es ausreichend, wenn „vor allem die Versorgung der privaten Haushaltskunden [..] nach EU- und nationalem Recht einen besonderen Schutz“ genießt, wie Antwort 1 der „Kleinen Anfrage“ besagt? Sind die Auswirkungen auf kleine und mittelständische Unternehmen dem Sächsischen Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr keine besonderen Maßnahmen wert? Ist Prävention und vorbeugendes Krisenmanagement nicht nötig oder allein durch die bestehenden Gesetze ausreichend abgehakt? Sowohl für die Haushalte wie auch die Unternehmen wäre es doch hilfreich zu wissen, was im Fall einer Rationierung von Gas auf sie zukäme. Es sollte im Interesse des Wirtschaftsministeriums liegen, entsprechende Szenarien mit den Unternehmen zu durchdenken. Immerhin hat die EU-Ebene erste Überlegungen per Stresstest angestellt.

Der Ukraine-Krieg ist weiter im Gange. So mancher Politiker möchte die Gangart in der Auseinandersetzung mit Russland gern verschärfen. Dieser Tage war der Konflikt durch Staatsbesuche und die Münchner Sicherheitskonferenz wieder Thema auf höchster politischer Ebene. Die Auswirkungen eines Gas-Boykotts wären jedoch auf allen Ebenen zu spüren (nicht nur in Brüssel und Berlin) - schließlich ist es die sehr lokale Verbrennung der Methan-Moleküle, die Strom und Wärme in hiesige Haushalte und Unternehmen bringt. Es wäre angemessen, wenn auch die niedrigeren politischen Ebenen und die Unternehmen und Haushalte selbst sich mit der Frage befassen: Was wäre wenn?

Denn auch die Staatsregierung weiß, „dass Deutschland aufgrund seiner diversifizierten Importinfrastruktur und den großen Speicherkapazitäten gut vorbereitet ist und kurze Lieferunterbrechungen ausgleichen kann“. Die Betonung, mit der man diesen Teil der Antwort auf Frage 1 lesen muss, sollte auf „kurze“ liegen. Sind wir also auf längere Lieferunterbrechnungen nicht „gut vorbereitet“ und können wir sie nicht „ausgleichen“?

"Wenn Europa über sechs Monate auf russisches Erdgas verzichten müsste, wäre das europäische Pipelinenetz rasch überlastet, heißt es in einer Analyse, die die Forscher für SPIEGEL ONLINE erstellt haben." http://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/gasstreit-russischer-boykott-wuerde-europas-pipelines-ueberlasten-a-999660.html

Der Landtagsabgeordnete Dr. Gerd Lippold, der die „Kleine Anfrage“ einreichte, fasst die Antwort so zusammen:

Es existiert offensichtlich kein Plan B für Probleme bei der Gasversorgung.

Er plant eine weitere Anfrage, mit der er möglicherweise die Risiken für die großen sächsischen Ballungszentren Dresden, Leipzig und Chemnitz ausleuchten lassen will.

Zwischenfazit: Für kurze Lieferunterbrechnungen sind wir gewappnet, entsprechende Gesetze und Notfallmaßnahmen liegen auf nationaler Ebene vor. Längere Lieferunterbrechungen werden nicht thematisiert, für die Gasversorgung sind die Gasversorger zuständig. Hoffentlich berücksichtigen die russischen Strategen im Konfliktfall die deutsche Gesetzeslage und halten sich daran, Lieferunterbrechnungen entsprechend kurz zu gestalten. Einen russischen Ölboykott würden wir nach der Kalkulation des Wirtschaftsministeriums immerhin auch 6 Monate durchhalten. Schließlich ist „die Versorgungsstruktur [..] der Importe breit aufgestellt und nur etwa zur Hälfte von russischem Öl abhängig“. Dank 90-Tage-Vorratsreserve macht das also ca. 180 Tage stressfrei Tanken, selbst im Boykott-Fall.

Laut Staatsministerium für Wirtschaft, Energie und Verkehr in Sachsen ist ein drohender russischer Gas-Boykott also kein Grund für übermäßige Anstrengungen seitens örtlicher Politik und Verwaltung. Beruhigend.

 

Weiterführendes:

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15 Kommentare to “Auswirkungen des EU-Gasstresstests auf Sachsen? Unbedenklich!”

  1. Kai Fischer sagt:

    Also ich bin jetzt total beruhigt. Unsere Regierung hat wieder einmal alles im Griff. Ich wollte meine Gasheizung durch eine Wärmepumpe ersetzen. Aber das brauche ich ja nun nicht.

    Gruß

  2. M. Sastre sagt:

    Offenbar denkt man darüber nach, bereits gefrackte Bohrungen erneut zu fracken um den Entölungsgrad zu verbessern:

    http://finanzmarktwelt.de/nach-dem-oelpreis-kollaps-re-fracking-8927/

    Ob sich das bei den derzeitigen Preisen wirklich lohnt? Für die Zeit nach dem Ölpreisverfall könnte sich so allerdings eine deutliche Verlängerung des Frackingbooms ergeben.

  3. Bruno Müller sagt:

    Norbert, vielen Dank für Deinen Frage-Anstoß, Dokumentierung und Kommentierung der bisherigen Ergebnisse.
    Vielen Dank an den Abgeordneten Dr. Gerd Lippold des Landtages Sachsen für das Einreichen der Kleinen Anfrage und für das angekündigte Nachfassen in Bezug auf die sächsischen Metropolen.

    Trotz der knappen und ausweichenden Antworten bin ich der Meinung, dass sich doch einige Leute in den Ministerien anstrengen mussten, überhaupt diese paar Daten zusammen zu tragen. Sie mussten sich meines Erachtens intensiv mit dieser Thematik auseinandersetzten und müssen es offenbar mit der neuen Kleinen Anfrage erneut tun. Das ist sehr gut. Diese Personen sind ja nicht nur Staatsbedienstete sondern auch Privatpersonen … .

    Nun könnte man als aufgeweckter Bürger einschließlich ähnlich denkenden Freunden mit diesen Antworten, einschließlich einer „Übersetzung“, in das örtliche Rathaus gehen oder an den örtlichen Handels- und Gewerbeverein herantreten und in einem informellen Gespräch die Antworten und Haltungen der Landesregierung diskutieren. Ich kann mir vorstellen, dass diese Fragen und z.T. ernüchternden Antworten dann auch aus den Gemeinden an die Landratsämter weiter gereicht werden, um Stellungnahmen zu fordern.

    Das wäre eine sehr gute Einstiegsmöglichkeit das Thema fossilenergieabhängige Gesellschaft in die Kommunen und Regionen zu tragen. Ich denke, das ist eine große Chance für Sachsen.

    Die Diskussion könnte dann erweitert werden um die Fragen wie z.B.:

    „Wie wird hier die internationale Diskussion bezüglich „Peak Oil“ beurteilt?“

    und

    „Welche Auswirkungen könnte „Peak Oil“ auf die eigene Gemeinde, auf die Region oder den eigenen Betrieb haben?“

  4. Frank Bell sagt:

    Nach Aussage des heutigen Öl-Lagerberichts stiegen die Vorräte in den USA auf ein 80-Jahres-Hoch!!!

    Nach einer Grafik, die ich vor kurzem sah, dürften die Bestände mittlerweile mehr als 25% über dem für diese Jahreszeit üblichen Durchschnitt liegen.

    http://ir.eia.gov/wpsr/wpsrsummary.pdf

    Wer glaubt uns Peak-Oilern noch???

    • Michael Egloff sagt:

      Was kümmert es die Realität schon, wer wem glaubt?
      Ob jemand glaub oder nicht glaubt, dass ein nicht regenerierbarer und nicht recycelbarer Universalrohstoff irgendwann knapp werden MUSS?
      (über den Zeitpunkt der Verknappung kann man ja trefflich streiten – in Griechenland oder Portugal z.B. allerdings nicht mehr. Dort ist man bereits post Peak der kaufkräftigen Ölverfügbarkeit).

    • Stefan Wietzke sagt:

      Lustig, dass gleichzeitig die Importe explodieren. Da ist mit Sicherheit auch Spekulation mit drin.

      Aber im Infrastrukturbereich auf kurze Zeiträume zu starren, bringt ohnehin nichts (außer eben zur Spekulation).
      Wir werden wie immer sehen, dass alle Prognosen die gerade wieder abgegeben werden wie in der Vergangenheit meilenweit von den tatsächlichen Entwicklungen entfernt sein werden.

  5. Marcus Kracht sagt:

    Matt Mushalik schrieb auf seiner Seite über die Planungen in New South Wales (crudeoilpeak.info). Auch dort kann man sehen, dass die Planungen in einem Paralleluniversum gemacht werden, wo das Öl weiterhin reichlich da sein wird. Aber wahrscheinlich ist das eben das generelle Problem von Verwaltung. Bis da mal die Richtlinien geändert werden, bis sich da mal eine neue Denke durchgesetzt hat, vergehen in der Regel Lichtjahre.

    In diesem Sinne seid Ihr in Sachsen nicht allein, Norbert. Grüße aus dem Land der ewigen Kohle (NRW),

    Marcus

  6. Stefan Wietzke sagt:

    Es ist geschaft!!! Das Ölzeitalter ist zu Ende: Es lebe die Kohle.

    http://www.bgr.bund.de/DE/Themen/Energie/Bilder/Energiestudie2014/Energierohstoffe_2014_Vergleich_g.html?nn=1542288

    Hier die letzten Zahlen des BGR für 2013.

    Hartkohle + Braunkohle: 34,8%
    Erdöl: 34,1%

    Kohle ist damit wieder der wichtigste fossile Energieträger.
    Interessanterweise geht von der Produktion zum Verbrauch dann irgendwie ein Teil verloren. Aber ich hatte noch keine Zeit mir die Studie in Ruhe anzusehen.

    Nur Lustig ist die Aussage: „Die Kohle ist breit über die Welt verstreut.“ Dabei liegen die Kohlevorkommen im wesentlichen nur in 6 Ländern. Also sie ist noch weniger verteilt als das Öl. Aber die Aussage bezieht sich wohl eher darauf, dass 2 dieser Länder dem „Westen“ zuzuschlagen sind.

    • Kai Fischer sagt:

      Na da sind wir aber froh das Wind, Sonne und Geothermie jedem Land zur Verfügung stehen. Der Nachschub an „Energie“ kommt die nächste Milliarde Jahre umsonst.

      • Michael Egloff sagt:

        Hallo Kai,
        als NUTZENERGIE im Sinne heutiger Energieverwendung sind Wind, Sonne und Geothermie eben alles Andere als umsonst.
        Und genau das ist der Grund, weshalb sich Wind, Sonne und Geothermie im Chart der Weltweiten Energieerzeugungsarten kaum als dünner Strich abzeichnen über den gewaltigen Chartfeldern der fossilen, und den dünneren Feldern der atomaren und herkömmlichen Bioenergiearten. Selbst die vielen tausend Staudämme weltweit zeichnen sich nur als recht dünner Strich ab.

        Bezüglich des „Vorreiterlandes“ Deutschland sind die fast 25000 immer gigantischeren Windkraftanlagen gerade mal für 3…3,5% des Gesamtenergieverbrauchs gut und müssen zudem auch noch alle 25…30 jahre komplett ersetzt werden. Ein einziges Hamsterrad, wenn in den 20er und 30er Jahren jährlich immer mehr alte durch neue Windkraftanlagen zu ersetzen sind.
        Bei der Solarenergie ist der Anteil am deutschen Gesamtenergieverbrauch noch deutlich geringer. Und diese Energieart kollabiert derzeit geradezu im Zubau auf weniger als ein Drittel der vorherigen Zubau-Rekordmenge.
        Von der Geothermie ganz zu schweigen, die irgendwo im Hundertstel-Promille-Bereich des nationalen Energiecharts rumkrebst. Deutschland ist eben nicht das geoenergiereiche und menschenarme Island.

        Bei aller Sympathie für die EE, die ich ebenfalls teile, sollten wir vielleicht die Realität nicht völlig aus dem Blick verlieren.
        Nichts ist umsonst bei dem Lebensstil, den wir irrtümlich für „normal“ halten.

        • Klaudia sagt:

          Kleine Ironie am Rande:
          Selbst im „geoenergiereichen“ Island gibt es Probleme damit geeignete (!) Standorte für die Energieerzeugung zu finden.
          So neulich in einer Reportage gehört.

        • Frank Bell sagt:

          @ Michael Egloff

          Eine Frage zu Solar- und Windenergie:

          Wie sieht es eigentlich aus im Verhältnis der gewonnen Energie im Vergleich zu verbrauchten Flächen?

          Solarpanele in der Landschaft, wie man sie z.B. in Bayern sieht, verbrauchen deutlich mehr Lanschaft als ein Windkraft“spargel“. Aber was ist vom Flächenverbrauch her besser?

          • Michael Egloff sagt:

            Naja Frank,
            die richtigen Flächenfresser sind immer neue Straßen, Parkplätze, Einkaufs- und Vergnügungszentren, immer mehr weiträumige Gewerbegebiete usw.
            Selbst in einem Land, das mit Straßen, Parkplätzen, Shopping-Malls auf der (ehemals) grünen Wiese usw. überreichlich gesehgnet ist kommt ständig massig neue versiegelnde Infrastruktur hinzu.
            Dem stehe ich noch weit kritischer gegenüber, als dem Flächenverbrauch von Wind- und Solaranlagen.
            Wobei natürlich regional der zunehmende Flächenverbrauch der EE (übrigens insbesondere Monokulturen für die Biogaswinnung als größter Flächenfresser im Bereich der EE – wenngleich nicht versiegelnd) eben ein zusätzliches Problem ist.

            100% erneuerbare Energie in Höhe des heutigen deutschen Gesamtenergieverbrauchs wäre eine Horrorvision.
            Nicht nur die Art der heutigen Energieproduktion ist das Problem, sondern vor allem der gigantische Energieverbrauch selbst.

            • Kai Fischer sagt:

              @Michael

              Alle Kraftwerke müssen irgendwann ersetzt werden, nur benötigen fossile eben Brennstoffe. Und genau da liegt der Unterschied. EE haben kein Brennstoffproblem. Und Deutschland steuert auf 30% des Stromverbrauchs aus EE zu. Wer hätte das gedacht ? In 2030 werden es 45% sein, in 2050 werden es 80% sein. Bei einer der größten Volkswirtschaften der Welt. Wieso erkennst Du das nicht an ? Mit der Elektrifizierung des Nahverkehrs (Busse, S-Bahn, U-Bahn usw.) und die massenhafte Verbreitung von Elektroautos bis 2050 wird auch die Verkehrswende stattfinden.

              Eines ist Klar: Der Nachschub an Öl wird in 2050 nicht reichen. Da verlasse ich mich lieber auf Erneuerbare Energien.

  7. Frank Bell sagt:

    Und wieder ein DAX-Rekord.

    Die ReGIERungen haben es geschafft!

    Die Aktien steigen immer weiter.

    Einfach genial. Man muss nur Geld drucken und tapfer Aktien kaufen, um REICH zu werden.

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